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23.03.2017

Gemeinde Baddeckenstedt: Sitzung Gemeinderat am 23.03.2017 um 18.00 Uhr, Gaststätte Lauterbach, OT Wartjenstedt

Bekanntmachung

Der Gemeinderat Baddeckenstedt tritt 

am Donnerstag, den 23.03.2017 um 18:00 Uhr

im Gaststätte Lauterbach, Hildesheimer Straße 18, Wartjenstedt

zu seiner Sitzung zusammen.

Tagesordnung

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des Rates

2.

Genehmigung des Protokolls über die 1. Sitzung des Gemeinderates vom 03.11.2016

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Ehrung des langjährigen Krötenbeauftragten Helge Winkler

5.

Förmliche Verabschiedung des ehem. Ratsmitgliedes Wolfgang Kanowski 

6.

Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Dirk Rollwage gem. § 52 Abs. 2 NKomVG

7.

Förmliche Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Matthias Jäschke durch den Bürgermeister (§§ 40 bis 43 i.V.m. § 60 NKomVG)

8.

Benennung eines neuen Fraktionssprechers für die CDU-Fraktion

9.

Benennung eines Mitgliedes für den Verwaltungsausschuss durch die CDU-Fraktion

10.

Umbildung des Bauausschusses

11.

3. Änderung des Bebauungsplanes „Rhener Alpen“ der Gemeinde Baddeckenstedt (Gemarkung Rhene) durch die Gemeinde Baddeckenstedt; hier: Abwägung der im Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB – jeweils in Verbindung mit §4 a Abs. 3 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

12.

3. Änderung des Bebauungsplanes „Baddeckenstedt-Ortsmitte“ der Gemeinde Baddeckenstedt durch die Gemeinde Baddeckenstedt;
hier: Abwägung der im Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB – jeweils in Verbindung mit § 4 a Abs. 3 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

13.

Aufstellung des Bebauungsplans „Wachtekamp“ mit örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Oelber a. w. W. der Gemeinde Baddeckenstedt; hier: Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 

14.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017

15.

Widmung von Gemeindestraßen 

16.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 

17.

Mitteilungen 

18.

Anfragen 


gez. Werner
Bürgermeister